Mein Fazit lautet: Ja. Das kann ich schon vorneweg nehmen.
Ich höre von so vielen, dass sie am 27.9. nicht wählen gehen wollen weil keine Partei wählbar ist. Die Begründung lautet: "Entweder hat eine Partei etwas im Programm womit ich nicht übereinstimme, oder sie hat in der Vergangenheit etwas gemacht, was ich abscheulich finde."
Das kann ich durchaus nachvollziehen! Aber dann nicht wählen? Damit die Parteien endlich merken, dass etwas schief läuft, damit sie keine Legitimation mehr haben. Okay, aber funktioniert das? Ich würde sagen: Nein.
Bei der letzten Europawahl betrug die Wahlbeteiligung europaweit 43,1%! Das heisst, die Regierung wird nichteinmal von der Hälfte der Bevölkerung getragen. Aber stört sich da irgendwer dran? Nö. Naja es werden ein paar Stimmen laut, die sagen: "Wir müssen die Menschen besser informieren" oder so. Aber das ist auch schon wieder vorbei, und dass vielleicht was anderes schief läuft fällt niemandem auf.
Auch bei der letzen Bundestagswahl haben nur 77,7% der Deutschen gewählt. Wenn Ihr euch anstrengt schafft Ihr vielleicht 70 oder sogar 60%. Aber auch das wird niemanden aufschrecken. Und insgeheim freuen sich die größten Parteien besonders doll. Sie profitieren nämlich am meisten von jeder nicht abgegebenen oder ungültigen Stimme. Ich will mal ein Beispiel rechnen:
Nehmen wir 60.000.000 Wahlberechtigte an. Sagen wir, 60% wählen. Das sind 36.000.000 Zweitstimmen. Wenn jetzt 35% die CDU und 11% die Grünen wählen, dann bekommt die CDU 12.600.000 Stimmen und die Grünen 3.960.000.
Wenn jetzt die Gleichen leute Grüne und CDU wählen, aber die Wahlbeteiligung plötzlich 80% beträgt, also die Hälfte der Nichtwähler wählen gegangen ist, dann kommt folgendes Wahlergebnis raus:
- CDU: (100 * 12.600.000) / 60.000.000 = 21%
- Grüne: (100 * 3.960.000) / 60.000.000 = 6,6%
Die CDU hat also 35 - 21 = 14 Prozentpunkte verloren. Die Grünen haben nur 4,4 Prozentpunkte verloren. Die CDU ist also klarer Verlierer, obwohl niemand der Nicht-Nichtwähler die Grünen gewählt hat.
Andersherum: Wenn Ihr nicht wählen geht gewinnen die Stärksten Parteien, ihr stützt also deren Position und es wird sich nichts ändern!
Also geht wählen, nehmt irgendeine Partei, die absolut keine Chance darauf habt, die 5% Hürde zu überwinden. Verteilt Euch durch Würfeln auf die kleinen Parteien. Ihre Wahlprogramme erlangen dadurch nicht großartig mehr an Bedeutung, aber den konservativsten Parteien wie CDU und SPD tut es richtig weh. Sie werden sich unter Druck gesetzt sehen und müssen Ihre Politik ändern. Sie müssen wahrscheinlich sogar Koalitionen mit mehreren kleineren Parteien eingehen. Das wird einiges durcheinanderwürfeln. Nichtwählen nicht.
Welche kleinen Parteien es in Eurem Wahlkreis gibt, könnt Ihr hier nachlesen: Zugelassene Parteien (PDF).
Weitere Tips zur Stimmabgabe gibt es hier: wahlrecht.de.
Achso und Nein, ungültig wählen unterscheidet sich nicht von Nichtwählen. Jedenfalls nicht beim Ergebnis der Wahl.
Nachtrag: Ich habe die beiden Parteien (CDU und Grüne) für das Beispiel
ausgewählt weil sie, laut Umfragen,
nach der Bundestagswahl 2009 die beiden Parteien
sein werden, welche die meißten beziehungsweise wenigsten Sitze im Bundestag bekommen.
Dadurch wird klar, welche Parteien durch Wählerentzug verlieren (die kleinen)
und welche gewinnen (die großen).
Die Grünen und die CDU sind aber auch deshalb interessant, weil sie in den meißten
Bereichen den oberen beziehungsweise den unteren Rand der Konservativität besetzen. So sieht man,
dass durch jede nicht abgegebene oder ungültige Stimme die Politik nur noch konservativer wird.
Der angebliche Protest gibt den bestehenden Strukturen Energie, bewirkt also genau das Gegenteil
vom Gewollten.
